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Herr Michel Kleinhans
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Informationen zur Maskenpflicht

Dieser Bericht der Tagesschau vom 27.04.2020 stellt die Regelungen zur Maskenpflicht in Deutschland und die Unterschiede in den einzelnen Bundesländern dar.

Mit diesem Dokument: Übersicht als pdf-Download können Sie sich einen Überblick über die verschiedenen Schutzmasken und deren Anwendug verschaffen.

Eine allgemeingültige „Corona Atemschutzmaske“ gibt es nicht. Hier unterscheiden sich die Anforderungen von medizinischem Personal und privaten Nutzern teilweise deutlich.

Die Gefährdungsbeurteilung Mutterschutz ist seit Inkrafttreten des neuen Mutterschutzgesetzes (MuSchG) s.u. am 01.01.2018 für jeden Arbeitsplatz verpflichtend. Die Übergangsfrist für den Nachweis dieser Beurteilung ist am 31.12.2018 abgelaufen.
Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss geprüft werden, ob es mögliche Gefährdungen für Schwangere oder stillende Mütter gibt. Ziel ist es, sich bereits vor Eintreten der Schwangerschaft einer Angestellten sich über die Risiken und den Umgang damit im Klaren zu sein. Ein wichtiges Thema dabei sind Beschäftigungsverbote und Risikobehaftete Tätigkeiten. Eine feste Vorgabe für die schwangerschaftsspezifische Gefährdungsbeurteilung gibt es nicht.

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union in Verbindung mit der Neuregelung des BDSG wird neu geregelt. Die neue Datenschutz-Grundverordnung gilt ab dem 25. Mai 2018. Eine Änderung ergibt sich aus den Erwägungsgrund 91* DSGVO. Ab Mai 2018 ist die rechtliche Situation dann wie folgt:

• Einzelpraxen unter 10 Beschäftigten müssen weiterhin keinen Datenschutzbeauftragten benennen. (wie bisher)
• Gemeinschaftspraxen unabhängig von der Zahl der Beschäftigten müssen einen Datenschutzbeauftragten benennen. Dazu sind auch Medizinische Versorgungszentren zu zählen (neu)
• Praxisgemeinschaften mit weniger als 10 Beschäftigten ist zu empfehlen, einen Datenschutzbeauftragten zu benennen. Auch überörtliche Bebrufsausübungsgemeinschaften sind davon betroffen.
• Einzelärzte mit 10 und mehr Beschäftigten müssen einen Datenschutzbeauftragten benennen. (wie bisher)

Praxen, die einen Datenschutzbeauftragten bestellen müssen, sollten auf einen externen Dienstleister zurückgreifen.
Die in den Praxen tätigen IT-Unternehmen sind ggf. dazu bereit und in der Lage oder können einen Dienstleister benennen. Ergänzt werden sollte die Arbeit des externen Datenschutzbeauftragten durch einen Angehörigen der Praxis, der wichtige Termin koordiniert, die Unterweisungen sicherstellt u.a.m.
Einige Kassenärztliche Vereinigungen bieten zur Qualifizierung zum Datenschutzbeauftragten bereits Kurse an. Auch wenn Sie für Ihre Praxis diese Qualifizierung erwerben, sollten Sie die Aufgaben eines Datenschutzbeauftragten immer in direkter Abstimmung mit Ihrem IT-Unternehmen übernehmen.

Seit Anfang 2017 gilt die neue MPBetreibV. Auswirkungen sind:

• Nach § der MPBetreibV müssen Praxen mit mehr als 20 Angestellten einen Medizinprodukte-Sicherheitsbeauftragten benennen.
• Diese Aufgabe kann von einer MFA oder einem Arzt der Praxis übernommen werden.
• Der Medizinprodukte-Sicherheitsbeauftragte sollte auf der Homepage der Praxis im Impressum mit E-Mail-Anschrift aufgenommen werden.
• Besondere Aufgaben des Beauftragten sind die Einhaltung und Umsetzung der bereits geltenden Vorschriften wie:
  • Unterweisung der Angestellten,
  • Führen bzw. Aktualisieren der Geräteunterlagen,
  • Koordination der Geräteprüfungen,
  • Beachten von Meldepflichten.

Dies sind keine neuen Aufgaben.
Unsere Empfehlung: Einer der Praxisinhaber sollte die Aufgabe des Beauftragten übernehmen und die Umsetzung an Mitarbeiter oder externe Dienstleister delegieren.